Eine Debatte über Österreichs Neutralität: Warum sie notwendig ist und wie sie geführt werden sollte

Authors

  • Martin Senn Universität Innsbruck

DOI:

https://doi.org/10.15203/4173.vol53.2024

Abstract

In Österreich ist man von einer Debatte über den Zustand und die Zukunft der Neutralität immer noch weit entfernt. Der
vorliegende Artikel erörtert, warum eine politische Debatte über die Neutralität dringend nötig ist und wie eine solche Debatte
angelegt sein sollte, um fundierte Entscheidungen über die Zukunft der Neutralität zu ermöglichen. Er argumentiert, dass
die Debatte notwendig ist, weil sich die äußeren Rahmenbedingungen der Außen- und Sicherheitspolitik Österreichs sowie
der rechtliche Rahmen der Neutralität grundlegend verändert haben, während die politische Diskussion über das Wesen und
den Wert der Neutralität zunehmend verebbt ist. Hinsichtlich der Beschaffenheit einer vitalisierten Debatte argumentiert der
Beitrag, dass diese sich stärker als bisher auf Evidenz aus Wissenschaft und Praxis stützen, klarer zwischen verschiedenen
Zugängen zu diesem Thema unterscheiden (Neutralität als Instrument, Grundprinzip, Bezugspunkt und Konfliktpunkt) und
jenseits des Kreises von Expert:innen und Praktiker:innen in die Gesellschaft ausgedehnt werden sollte. Als Ausgangspunkt für
das Schwerpunktheft zum Thema „Zustand und Zukunft der österreichischen Neutralität“ gibt der Artikel schließlich auch einen
Überblick über die nachfolgenden Artikel dieses Schwerpunkthefts.

Author Biography

  • Martin Senn, Universität Innsbruck

    Dr. Martin Senn ist Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt internationale Ordnungspolitik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck sowie der Leiter des dort ansässigen Foreign Policy Labs und Lektor an der Diplomatischen Akademie Wien. In seiner Forschung und Lehre beschäftigt er sich mit internationaler Ordnungsbildung, der Außen- und Sicherheitspolitik Österreichs und politischer Kommunikation

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Published

2024-05-15