Die österreichische Neutralität aus der Perspektive katholischer Friedensethik

Abstract

Dieser Beitrag diskutiert die österreichische Neutralität aus der Sicht der katholischen Friedensethik. In einem ersten Schritt werden mit der 1955 gewonnenen Unabhängigkeit Österreichs, einem auf Frieden ausgerichteten Neutralitätsverständnis und einer gewissen opportunistischen Tendenz drei Gründe für die große Zustimmung der österreichischen Bevölkerung zur Neutralität genannt, die dann in einem zweiten Schritt aus friedensethischer Sicht kritisch diskutiert werden. Dies geschieht vor allem mittels einer Gegenüberstellung der Zugänge von Carl Schmitt, der die Neutralität als Hegungsinstrument in einer Welt des Krieges bewahren will, und von Hans Kelsen, der den Frieden durch Recht sichern will und deshalb in einer Ordnung kollektiver Sicherheit der Neutralität keinen Platz mehr einräumen kann. Die katholische Friedensethik steht näher bei Kelsen als bei Schmitt. Die Neutralität ist weder an sich gut noch grundsätzlich pazifistisch. Sie kann aber unter bestimmten Umständen zum Frieden beitragen. In einem abschließenden Abschnitt werden mit Österreichs Unterstützung des Atomwaffenverbotsvertrags und einer möglichen verstärkten Hinwendung zu Methoden der sozialen Verteidigung zwei Vorschläge für ein neues Verständnis der österreichischen Neutralität innerhalb Europas angedacht.