Zwischen Parteipolitik und nationalen Interessen: Regierungs- Oppositions-Gegensätze im EU-Verfassungskonvent

Autor/innen

  • Oliver Treib

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.725.vol37iss3

Schlagwörter:

Europäische Union, Konfliktlinien, Parteipolitik, nationale Interessen, institutionelle Rollendefinitionen

Abstract

Welche politischen Konfliktlinien kennzeichnen die europäische Politik? Am Beispiel der Positionen zur Zukunft der EU-Sozialpolitik im EU-Verfassungskonvent untersucht dieser Beitrag, ob die Reformvorstellungen der Delegierten eher von parteipolitischen Ideologien oder nationalen Interessen geprägt waren und inwiefern sich institutionelle Rollendefinitionen auf die Positionen der Konventsmitglieder auswirkten. Auf Grundlage eines neu erstellten Datensatzes über die Positionen der Delegierten zur Reform der Gesetzgebungskompetenzen und Entscheidungsverfahren in der EU-Sozialpolitik wird gezeigt, dass die Positionen insgesamt von einer Kombination aus parteipolitischen Ideologien und nationalen Interessen bestimmt waren. Gleichzeitig treten institutionelle Muster entlang des Gegensatzes zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien zu Tage: Delegierte von Regierungsparteien verteidigten stärker ihre jeweiligen nationalen Interessen, während VertreterInnen von Oppositionsparteien eher ideologische Ziele verfolgten. Unterschiedliche Arten der Verantwortlichkeit gegenüber nationalen WählerInnenschaften können als Erklärung für diesen Befund herangezogen werden.

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