Instrumentenwandel in der Umweltpolitik im Spannungsfeld zwischen Politiklernen und politischen Interessenkonflikten – das Beispiel ökologische Steuerreform in Deutschland

Autor/innen

  • Michael Böcher

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.917.vol36iss3

Schlagwörter:

Lernansätze der Politik, Ökologische Steuerreform, Umweltpolitik, Umweltpolitische Instrumente

Abstract

Der Artikel beschäftigt sich mit der Frage, welchen Beitrag Ansätze des Politiklernens für die Erklärung von Instrumentenwandel in der Umweltpolitik seit den 1980er Jahren leisten können. Dazu werden zunächst die wichtigsten Aussagen politikwissenschaftlicher Ansätze dargestellt, die darauf abzielen, Politikwandel durch Lernen zu erklären, bevor ein Analyserahmen vorgeschlagen wird, in dem diese Ansätze mit interessen-/machtbasierten Annahmen zur Erklärung von Politikwandel kombiniert werden. Die Relevanz dieses Analyserahmens wird dann vor dem Hintergrund der Debatte über marktwirtschaftliche Instrumente in der deutschen Umweltpolitik anhand des Beispiels der 1999 eingeführten ökologischen Steuerreform aufgezeigt: Die Einführung dieser stellt zum einen das Ergebnis von langfristigen grundsätzlichen Lernprozessen über eine neue „Policy-Idee“ dar, ist aber zum anderen in ihrer konkreten Ausgestaltung zugleich das Resultat von Macht- und Interessenauseinandersetzungen. Der vorgeschlagene Analyserahmen erweist sich als tauglich, beide Aspekte für eine Erklärung dynamischer Politikprozesse angemessen zu berücksichtigen.

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