Die Europäische Union als „defekte Demokratie“? Rechtsstaat und Pfadabhängigkeit in Europa

Autor/innen

  • Hans J. Lietzmann

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.849.vol33iss1

Schlagwörter:

Defekte Demokratie, Konstitutionalismus, Pfadabhängigkeit, Europäische Union

Abstract

Der Artikel wendet die Kriterien der politikwissenschaftlichen Debatte über „defekte“ bzw. „hybride“ Demokratien in den Ländern eines Übergangs von diktatorischen zu nicht-diktatorischen Regimes auf die institutionelle Politik der Europäischen Union an. Dabei erweist sich, dass in der Genealogie wie im gegenwärtigen Entwicklungsstand der EU nicht nur temporäre „Defizite“, sondern strukturelle Ursachen für ihre mangelhafte demokratische Struktur verantwortlich sind. Es wird hervorgehoben, dass die Gründung der EU nicht auf einer historisch-politischen tabula rasa stattgefunden hat, dass es also eine institutionelle „Stunde Null“ nicht gab. Die EU steht vielmehr in einer institutionellen Tradition und in einer „Pfadabhängigkeit“ gegenüber autoritativen Entwicklungsregimes, wie sie zur Modernisierung und Ökonomisierung von vielen Staaten Europas eingesetzt wurden.

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