Und die Widerspenstigen werden gezähmt ... Zivilgesellschaftliche Interessenvermittlung zwischen Erfolgen auf der EU-Ebene und Problemen „vor Ort” am Beispiel der FFH-Richtlinie

Autor/innen

  • Britta Meinke
  • Hubert Heinelt

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.840.vol32iss3

Abstract

Der Artikel geht der Frage nach, warum zivilgesellschaftliche Akteure auf der EU-Ebene durchaus erfolgreich auf Entscheidungsprozesse Einfluss nehmen können, „vor Ort” lokale zivilgesellschaftliche Akteure aber marginalisiert werden, wenn sie auf eine regelungskonforme Umsetzung der entsprechenden Entscheidungen dringen. Die AutorInnen argumentieren, dass dafür (a) die Wahrnehmung von Policy-Wirkungen der fraglichen Regelungen, (b) der Status von Öffentlichkeit auf den unterschiedlichen Ebenen sowie (c) die institutionellen Strukturen des betreffenden Regelungsbereichs („policy institutions”) auf der „operativen Ebene” entscheidend sind. Dargelegt wird dies für die Entstehung der FFH-Richtlinie und ihrer Anwendung im Fall der Teilzuschüttung des „Mühlenberger Lochs” in Hamburg-Finkenwerder im Zusammenhang mit Ausbau der dortigen Airbus-Produktion.

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