Euro-scepticism as party strategy: Persistence and change in party-based opposition to European integration

Abstract

Parteien, die eine grundsätzlich oder bedingt ablehnende Haltung der europäischen Integration gegenüber vertreten, sind im gesamten politischen Spektrum zu finden. Ein kursorischer Blick auf die europäische Parteienlandschaft zeigt, dass Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien eher nicht zur Übernahme einer grundsätzlich euro-skeptischen Position tendieren, obwohl sie bestimmte Aspekte der europäischen Integration ablehnen mögen, wenn diese programmatischen Zielen zuwiderlaufen. Bis auf einige bedeutende Ausnahmen beschränkt sich die prinzipielle Ablehnung auf Parteien an den Rändern des politischen Spektrums bzw. auf Parteien, die spezifische Interessen und Identitäten repr äsentieren. Basierend auf der Annahme, dass die Entscheidung einer Partei für die Annahme einer europa-skeptischen Haltung bzw. deren Modifikation eine strategische ist, untersucht der Beitrag die Wurzeln für den Euroskeptizismus der Partien und die Dynamiken seiner Unveränderlichkeit bzw. seines Wandels. Die Parteistrategie ist untrennbar mit der Position der Partei im jeweiligen Parteiensystem verbunden und wird von der Abwägung der folgenden vier, das Wesen einer politischen Partei bestimmende Ziele bestimmt: dem organisatorischen Überleben, der Umsetzung spezifischer programmatischer Ziele (policies), der Stimmenmaximierung (votes) und der Ausübung von Regierungsgewalt (office). Obwohl viele, wenn nicht sogar fast alle Parteien Strategien der sog. Catch-all- Parteien oder Kartellparteien verfolgen, hat doch eine beachtliche Anzahl an Parteien alternative oder gemischte Strategien gewählt. Die euro-skeptischen Tendenzen der Parteien und die Anreize für eine solche ablehnende Haltung werden mit diesen unterschiedlichen Strategien in Zusammenhang gebracht und analysiert. Folgenden Fragen wird nachgegangen: Warum übernehmen Parteien euroskeptische Positionen und warum verändern sie diese? Die Zähmung der Widerspenstigen oder die Abschwächung des Euroskeptizismus kann über Veränderungen in der Gewichtung der vier Ziele oder den Rahmenbedingungen erfolgen oder über eine Kombination aus beiden.