Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Ostmitteleuropa

Autor/innen

  • József Bayer

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.806.vol31iss3

Abstract

Der Beitrag beschreibt die Entwicklung rechtsradikaler und rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Ost-Mitteleuropa nach dem Systemwandel. Im Zentrum der Analyse stehen die Reformländer der Visegrád-Gruppe. Obwohl diese Parteien und Bewegungen in einer gewissen Kontinuität zu ähnlichen politischen Traditionen der Zwischenkriegszeit stehen, führt der Autor ihr Auftreten eher auf soziale Spannungen und Frustrationen bzw. politische Konflikte und Identitätskrisen des Transformationsprozesses zurück. Die traditionellen rechtsextremistischen Gruppierungen sind in Ost-Mitteleuropa politisch schwach und isoliert, der politische Populismus hingegen tritt in verstärktem Maße auf. Er stützt sich auf den wieder erstarkenden Nationalismus in der Region und wird vor allem dort zum Problem, wo die politische Mitte sich nicht klar von rechtspopulistischen Parteien abgrenzt oder der Populismus sogar konservative Mitte-Rechtsparteien durchdringt. Neuere Wahlergebnisse bestätigen den Rücklauf solcher Tendenzen als Zeichen der Konsolidierung der Demokratie. Außerdem wirkt die Aussicht auf die Europäische Integration hemmend auf extremistische und populistische Tendenzen, viel mehr noch würde der erfolgreiche Abschluss der EU-Osterweiterung zur demokratischen Konsolidierung der Transitionsländer beitragen.

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